CDU-Infobrief 2018-05

02.04.2018

Sehr geehrte Damen und Herren,

unsere Themen heute für Sie:

  1. Quickborn pleite?
  2. CDU Quickborn trifft CDU Ellerau
  3. Kandidatenvorstellung:
    Robert Hüneburg
    Eike Kuhrcke
    Henning Meyn

1. In den letzten Tagen waren in der Zeitung die Überschriften zu lesen „Quickborn ist pleite“ und „Quickborns Haushalt steht kurz vor dem Kollaps“. Was ist dran an dieser Horrormeldung?

Tatsache ist, dass die Stadt einem Gewerbesteuerzahler einen Teilbetrag für das Jahr 2016 zurückzahlen muss, da die Steuer neu berechnet wurde. Das kommt immer wieder einmal vor, mal in die eine, mal in die andere Richtung. Die jetzt angekündigte Rückzahlung bedeutet für die Stadt nach Abzug der Umlagen einen Verlust in einer Größenordnung von ca. 1 Mio. €. Bei einem Haushaltsvolumen von knapp 55 Mio. € ist das nicht viel. Wenn man aber weiß, dass der weit überwiegende Teil des Haushaltes kaum zu beeinflussen ist, dann ist ein solcher Betrag schon sehr schmerzhaft. Deshalb ist die Maßnahme von Bürgermeister Thomas Köppl, eine Haushaltssperre zu verhängen, auch ein angemessenes Mittel.

Das hat aber überhaupt nichts mit „pleite“ und damit „zahlungsunfähig“ zu tun. Nachdem alle Fakten auf dem Tisch liegen und dazu gehört die genaue Berechnung welche Umlagen sich durch die Nachzahlungen zu welchem Zeitpunkt reduzieren und welche Zuweisungen sich dadurch möglicherweise erhöhen, muss der Finanzausschuss über die weiteren Maßnahmen beraten. Klar ist, dass die Stadt den Gürtel jetzt etwas enger schnallen muss. Klar ist aber auch, dass die Stadt Quickborn im Kreis Pinneberg immer noch zu den Spitzenreitern bei den Einnahmen durch die Gewerbesteuer gehört.

2. Auf Einladung der Quickborner CDU haben sich am letzten Mittwoch Vertreter der beiden Verbände getroffen, um über eine künftige Zusammenarbeit zu sprechen. Bei dem Treffen konnten die Teilnehmer aus Quickborn mit Freude feststellen, dass die Ellerauer CDU sich in der letzten Zeit nicht nur neu aufgestellt hat, sondern auch über eine sehr gute dynamische Mannschaft verfügt. In dem Gespräch ging es um kommunalpolitische Themen, aber auch um organisatorische Fragen. Hierzu wurde eine gemeinsame Presseerklärung herausgegeben, die Sie im Anhang lesen können.

3. Wie bereits angekündigt, möchten wir Ihnen an dieser Stelle die CDU-Kandidaten für die Kommunalwahl am 06.05.2018 vorstellen. Wir beginnen heute mit den Wahlbezirken 1 bis 3.

Mit freundlichen Grüßen

Für den Info-Dienst der CDU Quickborn

Ihr

 

Klaus-H. Hensel

Fraktionsvorsitzender
Stadtverband Quickborn

 

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